KN-online.de eShop – Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Kieler Zeitung, Verlags- und Druckerei KG-GmbH & Co. für den ONLINE-SHOP (e-Shop)

§ 1 AGB als Vertragsbestandteil

Durch Bestätigung über den Link “Allgemeine Geschäftsbedingungen” im Rahmen des Anmeldeverfahrens werden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsbestandteil eines jeden Bestellvorganges. Diese AGB’s gelten ausschließlich und werden vom Kunden anerkannt. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Mit der Anmeldung bestätigt der Kunde, dass er voll geschäftsfähig ist.

Gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (im Folgenden: „Unternehmen“) gelten diese AGB für alle Folgegeschäfte mit dem Kunden auch dann, wenn sie im Einzelfall nicht nochmals ausdrücklich in Bezug genommen werden.

§ 2 Vertragsschluss

Bestellungen sind nur in haushaltsüblichen Mengen möglich. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Mögliche Irrtümer, technische, farbliche Änderungen oder Druckfehler bleiben trotz größtmöglicher Sorgfalt vorbehalten. Sie berechtigen den Verkäufer zur Anfechtung seiner Annahmeerklärung. Zudem übernimmt er keine Haftung für die Richtigkeit der Herstellerangaben.

Mit seiner Bestellung gibt der Kunde als Verbraucher (i.S.d. § 13 BGB) ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss dem Verkäufer gegenüber ab.

Zunächst erhält der Kunde eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit Absendung der bestellten Ware und dem Absenden einer Versandbestätigungs-E-Mail an den Kunden zustande. Letztere enthält – für den Kunden speicher- und ausdruckbar – diese AGB einschließlich der Widerrufsbelehrung und den Text des Kaufvertrages.

Bei der Bestellung über den Onlineshop des Verkäufers umfasst der Bestellvorgang insgesamt fünf Schritte. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt gibt er seine Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählt er, wie er bezahlen möchte. Im vierten Schritt muss er sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren und anschließend freigeben. Den Vertragstext der Bestellung speichert der Verkäufer. Der Kunde kann diesen vor der Versendung seiner Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er bei Schritt vier auf „Drucken” klickt. Im letzten Schritt klickt er auf den Bestellbutton (‘Kaufen’) und sendet seine Bestellung an den Verkäufer ab.

Sind bestellte Artikel beim Lieferanten des Verkäufers trotz rechtzeitigem Deckungsgeschäft nicht in absehbarer Zeit verfügbar, so behält sich der Verkäufer vor, von einem bereits geschlossenen Vertrag insoweit zurückzutreten. Er wird den Kunden unverzüglich darauf hinweisen und evtl. bereits geleistete Zahlungen erstatten.

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Bestellungseingangs. Alle Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

§ 3 Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt

Der Kaufpreis sowie die ausgewiesenen Versandkosten sind sofort netto und ohne Abzug von Skonto mit der Bestellung fällig.

Zahlungsmöglichkeiten bestehen grundsätzlich per Rechnung, Kreditkarte, PayPal oder Lastschrift. Die Auswahl erfolgt durch den Kunden während des Bestellvorgangs, wobei sich der Verkäufer zur Absicherung des Kreditrisikos vorbehält, entsprechend der jeweiligen Bonität, die vom Kunden erbetene Lieferung nur gegen Vorkasse durchzuführen. Sofern es für die gewählte Zahlungsart erforderlich ist, wird dem Kunden die Bankverbindung des Verkäufers in der Auftragsbestätigung mitgeteilt.

Bei Kreditkartenzahlung wird der Preis zum Zeitpunkt der Bestellungsannahme auf der Kreditkarte reserviert, die tatsächliche Belastung erfolgt am Tage des Versands der Ware. Der Bankeinzug erfolgt ebenfalls am Tage des Versands der Ware.

Zur Absicherung des Kreditrisikos behält sich der Verkäufer entsprechend der jeweiligen Bonität vor, die vom Kunden erbetene Lieferung nur gegen Vorkasse bei Lieferung durchzuführen.

Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum der KN. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen sowie Einziehungskosten berechnet. KN kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Bezahlung zurückstellen und für Folgeaufträge Vorauszahlung verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers ist KN berechtigt, ohne Rücksicht auf eventuell vereinbarte Zahlungsziele die Ausführung des Auftrags von der Vorauszahlung des Rechnungsbetrags abhängig zu machen. Bei vorliegenden Forderungen werden die Kundendaten sowie die Tatsache, dass titulierte Forderungen nicht ausgeglichen wurden, an dem Gläubigerschutz dienende Institutionen weitergeleitet. Bei Insolvenzen und Zwangsvergleichen entfällt jeder Nachlass. 

 

§ 4 Widerrufsrecht des Kunden

Widerrufsbelehrung

Der folgende Hinweis gilt nur, wenn der Kunde ein Verbraucher im Sinn von § 13 BGB ist, die Bestellung also weder überwiegend einer gewerblichen noch überwiegend einer selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden dient.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

a)     an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;

b)     an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;

c)     an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.
Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Kieler Zeitung Verlags- und Druckerei KG GmbH & Co.
Fleethörn 1-7, 24103 Kiel
Fax: 0431/903-2603
Telefon: 0431/903-0

E-Mail: servicezentrale@kieler-nachrichten.de

mittels einer eindeutigen Erklärung in Textform (z.B. eines mit der Post versandten Briefes, eines Telefaxes oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (95,96 kB) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. (Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns

Kieler Zeitung Verlags- und Druckerei KG-GmbH & Co.
Fleethörn 1-7, 24103 Kiel

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. )

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang damit Ihrerseits zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufs:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund der Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder

- zur Lieferungen von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

§ 5 Ausnahme und Kostentragungsvereinbarung

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

Machen Sie von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht über-steigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 6 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

§ 7 Datenschutz

Der Kunde ermächtigt KN, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhobenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und weiterer Datenschutzgesetze zu verarbeiten und zu nutzen. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Nähere Informationen liefert die Datenschutzerklärung des e-Shops.

§ 8 Haftung

Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer (die Einschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen) sind bei leicht fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Pflichten ausgeschlossen. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Die Haftung für leicht fahrlässige Verletzungen vertragswesentlicher Pflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer verjähren außer in den Fällen des § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB und des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ein Jahr nach ihrer Entstehung. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten nicht bei einer Verletzung von Garantien oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels i.S.v. § 444 BGB oder bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen Ansprüchen aus einem vorvertraglichen Schuldverhältnis. Sofern die Haftung auf dem Produkthaftungsgesetz beruht, gelten dessen Bestimmungen vorrangig.

§ 9 Versand

Der Versand findet nur innerhalb Deutschlands statt. Die jeweils zum Endpreis hinzutretenden Versandkosten werden während des Bestellvorgangs mitgeteilt und gelten für den jeweiligen Kauf. Für den Fall, dass keine Versandkosten ausgewiesen werden, betragen diese 3,90 € – ab einem Bestellwert von 40,00 € fallen keine Versandkosten an. Sofern nicht ausdrücklich anders beschrieben, werden Versandkosten pro Bestellung nur einmal und zwar in Höhe der höchsten Einzelversandkostenpauschale berechnet. Die Wahl des Zustelldienstes und die Anzahl der Pakete, auf die eine Bestellung aufgeteilt wird, obliegt der KN bzw. dem beauftragten Logistikdienstleister. Sofern Produkte aus technischen Gründen gesondert zugestellt werden müssen, ist dies mit den daraus resultierenden Bedingungen kenntlich gemacht.

Die Lieferung erfolgt innerhalb von 5-10 Werktagen nach Auftragseingang per Paket.

Zu Teilleistungen ist der Verkäufer nur berechtigt, wenn sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt und Teilleistungen nicht im Einzelfall die Interessen des Kunden unzumutbar beeinträchtigen. Durch Teillieferungen bedingte Mehrkosten trägt der Verkäufer.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit deren Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

Leistungsort für Lieferung und Zahlung ist der Geschäftssitz des Verkäufers.

§ 10 Sonstiges

Es wird deutsches Recht vereinbart. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, gilt als ausschließlich vereinbarter Gerichtsstand Kiel.

Stand: Oktober 2016

Kieler Zeitung, Verlags- und Druckerei KG-GmbH & Co.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Eine Bitte:

Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Transportschäden aufweisen, bitten wir Sie, solche Fehler sofort gegenüber dem anliefernden Paketdienst zu rügen. Wenn Sie nicht rügen, hat das für Ihre Ansprüche keine Konsequenzen. Sie tun uns damit nur einen Gefallen, weil wir dann unsererseits leichter Versicherungsansprüche gegen den Paketdienst geltend machen können.